28.06.2023 | Anita Eppelin
Neu und Open Access. Robert Brockhaus: Geheimnisschutz und Transparenz (Tübingen: Mohr Siebeck 2023)
Im Juni 2023 erschien die Open-Access-Monografie „Geheimnisschutz und Transparenz. Whistleblowing im Widerstreit strafrechtlicher Schweigepflichten und demokratischer Publizität“ von Robert Brockhaus. Die Monografie basiert auf der Dissertation des Autors am Lehrstuhl für Strafrecht der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder). Die Publikation beschäftigt sich eingehend mit dem Thema, wie wir den Widerstreit zwischen strafrechtlich geschützten Geheimhaltungsinteressen und den Informationsinteressen der Öffentlichkeit lösen können.
Das Buch befasst sich zunächst mit dem grundlegenden Konzept des Whistleblowings. Whistleblower sind Menschen, die interne Informationen über Missstände, Korruption oder Rechtsverstöße an die Öffentlichkeit bringen, oft unter dem Risiko persönlicher Nachteile. Sie spielen eine wichtige Rolle in demokratischen Gesellschaften, indem sie dazu beitragen, Fehlentwicklungen aufzudecken und für Veränderungen einzutreten. Brockhaus argumentiert, dass die Öffentlichkeit ein demokratisches Recht hat, von solchen Missständen zu erfahren, um aktiv korrigierend einwirken zu können.
Das Strafrecht hingegen hat traditionell die Aufgabe, Geheimnisse von Individuen, Unternehmen und dem Staat zu schützen. Es unterscheidet nicht zwischen guten und schlechten Geheimnissen, sondern legt einen umfassenden Schutz auf Informationen über Missbrauch wirtschaftlicher oder staatlicher Macht. Diese scheinbare Kollision zwischen dem Schutz von Geheimnissen und dem Recht der Öffentlichkeit auf Information bildet den Kern des Buches.
Brockhaus geht der Frage nach, wie weit Schweigepflichten reichen sollten, wenn wir Transparenz als verfassungsrechtliches Gebot verstehen. Er argumentiert dafür, legitime Geheimnisverletzungen zu entkriminalisieren und das Strafrecht zu reformieren. Eine solche Reform würde es Whistleblowern erleichtern, Missstände öffentlich zu machen, ohne befürchten zu müssen, dafür strafrechtlich verfolgt zu werden. Es würde auch dazu beitragen, ein Gleichgewicht zwischen dem Schutz von Geheimnissen und dem Recht der Öffentlichkeit auf Information herzustellen.
Die Monografie wurde aus Mitteln des Publikationsfonds für Open-Access-Monografien des Landes Brandenburg gefördert.
Robert Brockhaus: Geheimnisschutz und Transparenz. Whistleblowing im Widerstreit strafrechtlicher Schweigepflichten und demokratischer Publizität Tübdingen: Mohr Siebeck, 2023. https://doi.org/10.1628/978-3-16-162163-5